Übersicht

Niedersachsen

Arbeitstagung mit der SPD in Lemwerder

Traditionell startet die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag das Jahr mit einer gemeinsamen Arbeitstagung in Lemwerder. Am ersten Sonntag dieses Jahres hat sie hierzu alle Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine, SPD-Kreisverbände, SPD-Arbeitsgemeinschaften und die Landtagsabgeordneten aus ihrem Bundestagswahlkreis eingeladen. Dabei gab Susanne Mittag zunächst…

Debatte um Wolf kann jetzt versachlicht werden

Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich der heute anstehenden Beratung der Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes zur Regelung der Wolfsproblematik: „Wir sorgen im Bundestag dafür, dass die Debatte um den Wolf in Deutschland wieder versachlicht werden kann. Wir…

Statement zum Haushaltsschwerpunkt Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Der Haushalt für das Jahr 2020 setzt klare Akzente in den Bereichen der Land- und Forstwirtschaft. Die SPD-geführte Landesregierung wird im kommenden Jahr mehr Mittel für die Agrarinvestitionsförderung, mehr für den Verbraucherschutz, mehr für das Tierwohl und mehr für die Digitalisierung bereitstellen. Der Gesamthaushalt beträgt 518 Millionen Euro und sieht damit eine zehnprozentige Steigerung zum Vorjahr vor.

Mittagspost 21/2019

Neu gewählter Parteivorstand in der Fraktion, eine erstmalige Änderung der Plenarzeiten, einige Beschlüsse für #mehr Gerechtigkeit, sowie die großartige Nachricht: Brake wird Wasserstoffstadt! Diese Woche hat zum Ende des Jahres nochmal ordentlichen frischen Wind reingebracht. Näheres dazu und noch mehr…

Brake und die „Metropolregion“ Nordwest setzen auf Zukunftstechnologie Wasserstoff

Die SPD-Bundestagsabgeordnete, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich der heutigen Verkündung der Gewinnerregionen des Wettbewerbs „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ im Bundesverkehrs- und -infrastrukturministerium: „Um die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erfüllen (CO2-Einsparungen von bis zu 95 Prozent bis zum Jahr 2050…

Rekord-Etat für die wirtschaftliche Zusammenarbeit – Haushaltsplan 2020 betrifft Einrichtungen wie THW und Diakonie sowie Auslandseinsätze

Als Mitglied im Innenausschuss weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag wie wichtig Auslandseinsätze von Landespolizeien und THW weltweit für die Sicherheit sind. Das THW, Einsatz- und Katastrophenschutzorganisation des Bundes, leistet oft den Beitrag der Bundesrepublik, wenn die Vereinten Nationen die Weltgemeinschaft…

Ein Schub für die Digitalisierung des Gesundheitswesens Bundestag beschließt Digitale-Versorgung-Gesetz

Der Bundestag hat am Donnerstag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. In der Digitalisierung liegen große Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Auch heute schon nutzen viele Patientinnen und Patienten Gesundheits-Apps, die sie zum Beispiel dabei unterstützen, ihre Arzneimittel regelmäßig einzunehmen oder ihre…

Bessere Pflege für Niedersachsen

„Haben Sie einen Pflegeplatz frei?“ In vielen Seniorenheimen kommt die Antwort: „Nein.“ Aufnahme-Stopps in den Einrichtungen, in Folge zum Beispiel, des Fachkräftemangels, sind an der Tagesordnung. Niedersachsen steuert gegen!

Niedersachsen führt erstmals „Woche der beruflichen Bildung“ durch – Wertschätzung und Anerkennung der beruflichen Bildung

Niedersachsen setzt ein klares Zeichen für die berufliche Bildung: Nicht nur die Kabinettsmitglieder der SPD-geführten Landesregierung nehmen in der Zeit vom 1. bis 7. April 2019 an der ersten niedersächsischen „Woche der beruflichen Bildung“ teil, sondern auch die Mitglieder SPD-Landtagsfraktion besuchen Orte der beruflichen Bildung und werben für eben diese.

Rechtsschutzfonds: Bund und Land Niedersachsen sorgen für besseren Schutz von Einsatzkräften

Immer häufiger werden Menschen im Einsatz für andere Menschen angegriffen. Gewalt oder Beleidigungen stehen für Einsatzkräfte auf der Tagesordnung. Damit betroffene Ehrenamtliche oder Hauptamtliche vor Gericht die nötige Unterstützung erfahren, soll nun ein Rechtsschutzfonds für Einsatzkräfte eingerichtet werden. Die Bundestagsabgeordnete…