Bürger selbst, aber auch der Staat Verantwortung übernehmen müssen.
für welche klare Positionen die SPD im Umgang mit Fragen Internet steht.
Bereichen und Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets.
Die stv. Vorsitzende des SPD-Bezirk Weser-Ems, Susanne Mittag unterstrich, dass das Internet heute für alle Altersklassen im Alltag nicht mehr wegzudenken ist.
Ob Informationsbeschaffung, Online-Überweisungen oder die Kommunikation mit Verwandten oder Freunden – das Internet hat sich zu einem Teil des täglichen Lebens entwickelt wie einst das Telefon oder das Fernsehen. Das Internet und die Digitalisierung haben das Leben vieler Menschen tiefgreifend verändert. Smartphones, soziale Netzwerke und Nachrichtendienste haben Auswirkungen auf Arbeit und Familienleben. Die schnellen Informationswege verändern das Verhältnis zwischen Bürgern und Staat. Das bietet gerade auch für die Politik eine Reihe von Chancen und Herausforderungen.
Mittag rief dazu auf, sich trotz aller Vorteile, die das Internet bietet, "eine gewisse Grundskepsis zu erhalten". Nicht alle Angebote dürfen wahllos angenommen werden, sondern vorher kritisch betrachtet werden. So müsse man sich überlegen, welche Teile des Privatlebens wirklich im Netz ausgebreitet werden. So wie die Bürgerinnen und Bürger hat allerdings auch die Politik eine Verantwortung. Dies gilt für unterschiedliche Bereiche wie z.B. der Bekämpfung von Netzkriminalität, Präventionsarbeit in Schulen oder auch in der Gewährleistung des Datenschutzes.
Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil stellte dar, inwiefern sich die Bundespolitik mit Fragen zum Internet befasst hat. Dabei ging er u.a. auf rechtliche aber auch wirtschaftliche Dimensionen ein. Klingbeil machte deutlich, dass die SPD in der Netzpolitik klare Positionen bezieht.
Demnach ist in der heutigen Zeit das Internet bzw. der Zugang zum Internet eine Frage der Teilhabe und darf nicht nur bestimmten Bevölkerungsteilen vorbehalten sein. Der Staat muss dafür Sorge tragen, dass Zugang für alle besteht, was gerade in ländlichen Bereichen noch immer nicht gewährleistet ist. Außerdem ist die SPD im Gegensatz zu CDU/FDP für die Wahrung der sogenannten Netzneutralität, also der Gleichbehandlung aller Daten. Dementsprechend darf es keinen Unterschied in Bezug auf Datenvolumen/Schnelligkeit etc. machen, bei welchem Anbieter man sich im Internet als Nutzer bewegt.
Ein zentraler Punkt, wie sich auch in der anschließenden offenen Diskussion zeigte, war die Verbesserung der Medienkompetenz. Lars Klingbeil wies darauf hin, dass es keine Frage des Alters sei. Jung und Alt müssen dabei gleichermaßen unterstützt werden, fit für den richtigen Umgang mit den Angeboten im Internet gemacht zu werden. Natürlich spielt Schule hierbei eine besondere Rolle. Klingbeil führte aus, dass Lehrkräfte entsprechend gefördert werden müssten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich ferner dafür ein, ein "Freiwilliges Soziales Jahr Digital" einzurichten. Dabei unterstützen junge älteren Menschen das Internet zu nutzen.
Der Bundestagsabgeordnete stellte auch den Kreativpakt vor. Der Kreativpakt ist ein Bündnis von Kultur, Wirtschaft und Politik, das es sich zur Aufgabe gemacht hat bessere Bedingungen für die ganz unterschiedlichen Felder der Kreativwirtschaft zu erarbeiten. Dabei geht es um die bessere soziale Absicherung der in der Kreativwirtschaft Beschäftigten über das Urheberrecht, der Netz- und Bildungspolitik bis zur Kultur- und Wirtschaftsförderung. Klingbeil arbeitet in dem Pakt als Projektleiter mit.
Im Anschluss moderierte der Bundestagsabgeordnete Holger Ortel die Diskussion in der Gaststätte zur Rosenburg in Brake, bei der eine ganze Reihe unterschiedlicher Aspekte thematisiert wurden.
